Mittagspause für Aufrechte: Streik!

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Am vergangenen Mittwoch entschlossen sich gut 100 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes aus und um Osnabrück angesichts der ernüchternden 1. Verhandlungsrunde im Rahmen einer kämpferischen Mittagspause das Hegertor unsicher zu machen. Nach zahlreichen aufschlussreichen Redebeiträgen, unter anderem von Wilhelm Koppelmann als Mitglied der ver.di Verhandlungskommission, erklommen die Streikenden den steinernen Torbogen, um mit einem letzen friedlichen Signal, bevor es dann möglicherweise knallt, Luftballons austeigen zu lassen. Mal schau’n was die 2. Runde am heutigen Montag und morgigen Dienstag bringt…

Wiedersehen macht Freude: Warnstreik am 6. April!

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OSONSTRIKEDer Auftakt der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten bei Bund und Kommunen am 21. März in Potsdam verlief wenig überraschend:

Die Arbeitgeber waren nicht bereit, ein Angebot zu unterbreiten!

Stattdessen bestehen die kommunalen Arbeitgeber auf einer Kürzung unser Betriebsrente, der VBL!

In ihrer wohlbekannten Rhetorik bewerteten sie unsere Forderungen als „unangemessen, überzogen“ und als „nicht realistisch“.

Aber: Gerade in der momentanen Situation beweisen die Beschäftigten im öffentlichen Dienst ihre hohe Leistungsbereitschaft und erwarten nun zu Recht, an der konjunkturellen Entwicklung teilzuhaben. Zudem muss der Abstand zur Privatwirtschaft bei den Einkommen kleiner werden, denn: „Wir brauchen einen konkurrenzfähigen Öffentlichen Dienst.“

Die hohen Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden, die über den Schätzungen vom November liegen, schaffen die notwendigen finanziellen Spielräume!

Deshalb sind die Beschäftigten der Stadt Osnabrück am Mittwoch, 6. April, um 11.55 Uhr vor der Lagerhalle an der Rolandsmauer zu einem kurzen Warnstreik (erst mal ohne Streikgeld!) aufgerufen. Für die Beschäftigten aus den Kitas gilt ein erweiterter Aufruf um genug Zeit für Anfahrt und Rückkehr in die Einrichtung zu bieten.

Eine hohe Beteiligung der sozialen Berufe tut sicher nicht einfach nur not, auch die übrigen Beschäftigten bei der Stadt Osnabrück werden sich freuen, nachdem sie 2015 eindrucksvoll miterleben durften, was es heißt wenn der Sozial- und Erziehungsdienst streikt!

Wir sehen uns auf der Straße!

Warnstreikaufruf Osnabrück Allgemein 2016-04-06

Warnstreikaufruf Osnabrück Kitas 2016-04-06

OSONSTRIKE is back: Mitgliederbefragung in Osnabrück beendet!

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Mitgliederbefragung

Foto: Zwar nicht unser Interviewpartner, aber immerhin Osnabrücks erstes abgegebenes Votum bei der Mitgliederbefragung und somit aller statistischen Wahrscheinlichkeit nach eine Nein-Stimme.

Es ist soweit. Nachdem viele Träger öffentlicher Einrichtungen des Sozial- und Erziehungsdienstes, sowie betroffene Familien schon fast vergessen hatten, dass nach wie vor eine Tarifrunde in diesem Bereich läuft, folgt nun der Weckruf. Am heutigen Mittwoch endet die bundesweite Mitgliederbefragung von ver.di, bei der es zu klären gilt, ob der vorliegende Schlichterspruch ein annehmbares Ergebnis darstellt, oder ob unbefristet weiter gestreikt werden soll. Auch wenn erfahrungsgemäß keine detaillierten, differenzierten Veröffentlichungen von Teilergebnissen zu erwarten sind, ist es OSONSTRIKE gelungen, Ole Spitzer (ein bekanntes Gesicht in der Osnabrücker Streiker-Szene), zu einer ersten Einschätzung zu bewegen.

Ole, wie ist der Stand der Dinge in Osnabrück?

„In Osnabrück ist die Mitlgliederbefragung abgeschlossen. Obwohl wir die irre lange Pause durchaus genutzt haben, um den Mitgliedern vor Ort den freundlichen Schlichterspruch schmackhaft zu machen (grinst), habe ich das ungute Gefühl, dass nahezu niemand bereit ist, diesen als annehmbares Ergebnis zu werten und das Handtuch zu schmeißen, also den Streik zu beenden.“

Du arbeitest ja in einer ‚Großstadt‘ und genießt somit den Schutz einer gewissen Anonymität. Man hört aber immer wieder, dass es gerade in ländlichen Regionen zu massiven Anfeindungen und zur Ausübung von Druck gekommen sein soll. Ist der Landkreis Osnabrück davon gar nicht betroffen?

„Selbstverständlich ist es auf dem Land und in kleineren Kommunen wesentlich schwieriger eine derart heftige Auseinandersetzung durchzuhalten. Spätestens dort wo Streikenden die Autos zerkratzt werden oder man beim Bäcker nicht mehr bedient wird, zögern viele Betroffene verständlicherweise, sich eindeutig zu positionieren und auf die Straße zu gehen. Das war allerdings bereits auch vor der Mitgliederbefragung ein Problem und wird es wohl auch bleiben. Nichtsdestotrotz zeichnen sich im Landkreis Osnabrück deutliche, wenn auch etwas schwächere Mehrheiten für eine Fortsetzung des Streiks ab. Das erfüllt auch die Streikenden bei der Stadt Osnabrück mit besonderem, solidarischem Stolz.“

Das klingt erst einmal nach recht passablen Ergebnissen. Aber als wie repräsentativ können diese überhaupt angesehen werden? Eigentlich ist doch gerade Sommerpause. Die Osnabrücker Kitas haben Betriebsferien und auch andere Beschäftigtengruppen, wie in den Sozialen Diensten, machen vielleicht Urlaub. Ist der Zeitpunkt für eine solche Befragung nicht denkbar ungünstig gewählt?

„Ehrlich gesagt haben wir uns darüber im Voraus auch Sorgen gemacht. Ich denke nach wie vor, dass all dies von Anfang an zu den strategischen Überlegungen der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) gehört hat. Allerdings sind diese Befürchtungen glücklicherweise von der Realität überholt worden. Die Beteiligung an der Befragung übersteigt mehr als deutlich die Höhe, wie man sie von politischen Wahlen, in Osnabrück beispielsweise der des Oberbürgermeisters kennt. Und der ist, nebenbei bemerkt, nicht im Sommerloch gewählt worden. Also: Repräsentativ ist das allemal und darüber hinaus ein wichtiges Signal. Die Beschäftigten scheinen derart empört über den Schlichterspruch zu sein, dass sie den schlechten Zeitpunkt ignorierend, alle Hebel in Bewegung gesetzt haben, um an der Befragung teilnehmen zu können.“

In den Kitas müssen die meisten Eltern nach den Ferien wieder arbeiten, oder warten darauf, endlich mit der Eingewöhnung beginnen zu können. Heißt das jetzt, der Streik geht weiter? Und wenn ja wann? 

„Erstmal müssen wir die bundesweiten Ergebnisse abwarten. Natürlich hoffen wir, dass auch die anderen Teile der Bundesrepublik sich gezwungen sehen, weiter zu machen. Am Samstag werden wir Gelegenheit haben, uns auf der bundesweiten Deligiertenkonferenz in Fulda einen genaueren Überblick zu verschaffen und in den Austausch zu gehen. Aber eins ist klar: Für die betroffenen Familien und die Arbeitgeber von Eltern, stellt die Fortführung des Streiks eine Katastrophe dar. Da hat ihnen die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände mit ihrer unerbittlichen Verhandlungstaktik ganz schön etwas eingebrockt. Ich denke man hat die Standhaftigkeit des Sozial- und Erziehungsdienstes deutlich unterschätzt, als man annahm, das Problem würde sich mit Ablauf der  Schlichtungspause und den anschließenden Sommerferien in Wohlgefallen auflösen. Das müssen die Kinder und Eltern jetzt möglicherweise ausbaden.

Du sprachst gerade von der unerbittlichen Haltung der Arbeitgeber. Bislang haben diese immer wieder versucht deutlich zu machen, mehr wäre für die Kommunen nicht finanzierbar, selbst wenn man wollte. Was bringt euch der Streik angesichts einer solchen Situation?

„Dass viele Kommunen finanzielle Probleme haben, möchte ich gar nicht bestreiten. Für die Stadt Osnabrück ist beispielsweise gerade erst eine Haushaltssperre vom Oberbürgermeister verhängt worden. Darum geht es aber gar nicht. Die Frage wäre vielmehr, ob der Bund eine Aufwertung der sozialen Berufe finanziell unterstützen könnte. Hier haben sich jüngst massive Spielräume ergeben. Durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtswidrigkeit des Betreuungsgeldes sind jährlich eine Milliarde Euro im Bundeshaushalt frei geworden. Gemeinsam mit dem derzeitigen finanziellen Volumen des Schlichterspruchs, ergibt das ziemlich genau die Kosten für eine Umsetzung der geforderten Aufwertung. Ich denke das Geld wäre hier am besten angelegt, denn auch der Ausbau von Kindertagesstätten bringt nichts ohne genug qualifiziertes und engagiertes Personal. Ohne Aufwertung dürfte es zukünftig noch enger werden. Schade ist, dass man sich hierzu bislang offensichtlich wenig Gedanken gemacht hat, obwohl Gewerkschaften und führende Experten die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts lange vorausgesehen haben. Man hätte längst zu einer Lösung des Konflikts kommen können, so wäre allen Beteiligten einiges erspart geblieben. Nun gilt es für die Politik auf Bundesebene, sich einzumischen und teilweise schon vage angedeutete Zugeständnisse in die Tat umzusetzen. Vielleicht macht unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel ja den Anfang. Hierfür wollen wir uns weiter stark machen, wenn es sein muss, eben auch mit Streik. Und falls Thomas Böhle, als Verhandlungsführer der kommunalen Arbeitgeber, in Berlin einen Termin bei Frau Merkel organisieren möchte, bin ich persönlich gerne bereit mitzufahren. (lacht) Dann könnte man gemeinsam die finanzielle Mehrbelastung der Kommunen begrenzen. „

Danke für das Gespräch, Ole.

„Gerne!“

OSONSTRIKE in Ost-Berlin, 4.30 Uhr: Verteilzentrum der Post blockiert!

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Um 4.30 Uhr machte sich OSONSTRIKE am Samstagmorgen mit 60 TeilnehmerInnen der Bundesvertrauensleutekonferenz von ver.di auf den Weg über die Spree nach Ost-Berlin. Mit einem frischgestaltem Banner unter dem Arm ging es zu einem bestreikten Briefverteilungszentrum der Deutschen Post AG. Dort galt es die unbefristet streikenden KollegInnen zu unterstützen und Streikbrecher abzufangen! Was für ein Start in den Tag… 🙂

Letzte Streikversammlung vor der Schlichtung: „Liest Griesert eigentlich OSONSTRIKE?!?“

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Bild: NOZ.de

Heute trafen sich die Streikenden des Sozial- und Erziehungsdienstes ein letztes Mal vor der Schlichtung zur Versammlung in der Lagerhalle, Osnabrück. Schnell war allen Beteiligten klar: Die VKA verfolgt mit dem Anruf der Schlichtung, entgegen aller bisherigen Absprachen, keine Einigung, sondern eine Spaltung der Beschäftigten. Ebenso klar: VKA-Verhandlungsführer Böhle lügt, wenn er den Mund aufmacht. So zum Beispiel mit dem „Angebot für alle Berufsgruppen“. Insofern schön, dass die Schlichtung unter Ausschluss der Spitzenvertreter stattfindet. So sind sich alle einig: Die von ver.di akzeptierte Schlichtung sei richtig und der letzte, hoffentlich wirksame Versuch, die Einigung auf die sanfte Tour zu erzielen, außerdem sei den Eltern, die weit über die Grenze des Erträglichen belastet wurden, dringend eine Atempause gegönnt. Klar ist aber auch: Falls sich in der Schlichtung nicht die notwendige Bewegung abzeichnet, wird danach unmittelbar der unbefristet Arbeitskampf wieder fortgeführt, aufgrund der Schiebung der VKA auch über die bundesweiten Sommerferien hinaus.

Auf der Streikversammlung versicherten alle glaubhaft: Auch wenn unser Oberbürgermeister, Herr Wolfgang Griesert uns im Stich lassen und in den Rücken fallen würde, wir liebten ihn trotzdem! Allerdings machen auch Gerüchte die Runde. So beispielsweise jenes, dass Griesert selbst OSONSTRIKE-Follower sei und sich inzwischen frage, wer hinter dem Ganzen stecke. Falls das der Fall sein sollte, kleiner Tipp: Der Name legt den Schluss nahe, dass es die Streikenden aus Osnabrück sein könnten!

Also Herr Griesert, wenn sie ihre Beschäftigten mal kennen lernen möchten, nehmen sie doch unsere mehrfach ausgesprochene Einladung an und besuchen uns in unserem Streiklokal, da finden sie dann auch deutlich mehr als zuletzt in der Kita Lüstringen! Leute die Stimmung machen sind bei uns gern gesehen. Schauen sie einfach während der Schlichtung mal vorbei, immer Mittwochs ab 18:30 Uhr. Gerne auch erstmal im legeren, unauffälligen Outfit. Wenn es schwer fällt, muss bei uns niemand sofort Farbe bekennen! Allerdings könnten sie auch überraschen, sich entscheidungsfreudig zeigen, sich solidarisieren und uns unterstützen, was letzten Endes auch den Eltern helfen würde. Geben sie sich einen Ruck, es wäre ihre Chance nach der Westumgehung endlich Bestandteil einer erfolgreichen Kampagne zu werden: Richtig gut, aufwerten jetzt!

Oberbürgermeister Griesert: „VKA? Bitte sprechen sie doch nicht immer von ‚meinem‘ Verband!“

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Am Samstagmittag besuchte eine 15-köpfige Delegation aus Eltern, Kindern, Sozialarbeiter/innen und Kita-Beschäftigten Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert, um ihn zu fragen: „Was tun sie, als oberster Vertreter unserer Kommune für die Aufwertung der sozialen Berufe und damit für eine baldige Beendigung des derzeit unbefristet laufenden Streiks?“ Wie so oft hatte es der Oberbürgermeister nicht gerade leicht, was schon zu Beginn des Termins durch die clevere Frage eines anwesenden Sozialarbeiter-Kindes mit Blick auf ein typisches OB-Foto klargestellt wurde: „Papa, muss der arme Mann diese massive Kette eigentlich immer tragen?“ Schnell wurde deutlich, wie massiv der Streik gerade die Eltern, aber auch die Streikenden selbst belastet und dass es darüber hinaus auch zu gravierenden Einschränkungen in Nicht-Kita-Bereichen kommt. So zum Beispiel in den sozialen Diensten des Jugendamtes. Neben dem umfangreich geäußerten Unmut, wiesen die Eltern auch darauf hin, dass es nicht ausreiche, die Tarifvertragsparteien zurück an den Verhandlungstisch zu bitten. Vielmehr bedürfe es der Forderung eines ernst zunehmenden Angebotes, damit ein annehmbares Ergebnis die Streikenden in die Lage versetze den unbefristeten Arbeitskampf zu unterbrechen. Hiervon sei man jedoch momentan weiter denn je entfernt, da die derzeitigen Vorschläge der VKA defacto keine Verbesserungen, geschweige denn eine Aufwertung für die Beschäftigten im Osnabrücker Sozial- und Erziehungsdienst brächten. Somit seien den Streikenden die Hände gebunden. Griesert brachte dem Gegenüber viel Wertschätzung entgegen: „Natürlich liegen mir die Eltern besonders am Herzen! Aber ich weiß auch, dass meine Beschäftigten richtig gute Arbeit machen. Dass sie häufig nicht dementsprechend entlohnt werden, ist allerdings ein flächendeckendes Problem des öffentlichen Dienstes. Da würde wohl nur ein General-Streik aller Beschäftigten helfen!“ Auf den Hinweis, dass der Kollege Ulrich Mädge, an den durch Grieserts Verband geführten VKA-Verhandlungen beteiligter Bürgermeister von Lüneburg, sich in Interviews gerne anders äußert, kam die überraschende, aber schlagfertige Antwort: „Der ist ja auch von der SPD. Außerdem habe ich ein Problem damit, wenn sie in diesem Zusammenhang ständig von der VKA als meinem Verband sprechen!“ Nachdem der Oberbürgermeister andeutete, durchaus bereit zu sein, die eigene Rolle im derzeit laufenden Konflikt noch einmal zu überdenken und zukünftige Vorschläge oder gar Angebote auf ihren Wirkungsgrad gegenüber den eigenen Beschäftigten hin zu überprüfen, ging es nochmal um die Bedenken der Eltern: „Wir sind verzweifelt! Viele von uns haben ihren Jahresurlaub mittlerweile komplett verbraucht und nun stehen auch noch drei Wochen Schließzeit in den Sommerferien vor der Tür. Wir befürchten, dass die Streiks unser dringend notwendiges Vertrauensverhältnis gegenüber der Stadt Osnabrück und letztendlich auch gegenüber den Erzieher/innen, nachhaltig beschädigen könnte! Dazu kommt, dass die städtischen Kitas nicht alle gleichermaßen von den Streiks betroffen sind. Einige meiden den Konflikt weitestgehend oder gar völlig. Dort sind die Eltern dann sorgenfrei, während wir alles ausbaden dürfen. Wiederum erschwerend hinzu kommen dann noch die starken Schwankungen der angebotenen Plätze in den sich scheinbar zufällig ergebenden ‚Notgruppen‘. Mal  50, mal 20 und plötzlich gar keine mehr. Könnte man die Auswirkungen des Streiks nicht besser regeln und gleichmäßig auf alle Schultern verteilen?“ Wolfgang Griesert schien selbst verblüfft: „Ich verstehe auch nicht, warum es keine offizielle Notdienstvereinbarung mit ver.di gibt. In anderen derart sensiblen Bereichen, wie zum Beispiel den Krankenhäusern, läuft das ja auch. Eine solche Vereinbarung würde vieles einfacher machen!“ Dass er selbst dafür verantwortlich wäre, eine solche Vereinbarung abzuschließen, schien ihm nicht klar zu sein.

Abschließend überreichten die Streikenden Griesert ein Solidaritäts-Care-Paket. Neben zahlreichen  blumigen Utensilien war auch eine knallrote Streikweste enthalten, anstandshalber der CDU gegenüber immerhin mit schwarzem Rand. „Oh wie nett, ist das was zum anziehen?“

Mal schauen, ob er sich Montag zu den Mahnwachehaltenden auf der Rathaustreppe gesellt, oder gar der Einladung ins Streiklokal ‚Lagerhalle‘ folgt.